Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der LKS E-Commerce GmbH, Buchenhofener Straße 25, 42329 Wuppertal (nachfolgend „LKS“ oder „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich E-Commerce, Webentwicklung, digitales Marketing und verwandter Bereiche.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als LKS ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website und in Angeboten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsannahme von LKS oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Angebote von LKS sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsvereinbarung bzw. dem Angebot von LKS.

(2) LKS ist berechtigt, Subunternehmer zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen einzusetzen.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mehrleistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden nach Aufwand abgerechnet.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Materialien, Informationen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der bevollmächtigt ist, Entscheidungen im Rahmen des Projekts zu treffen.

(3) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten von LKS. Eventuell vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.

(3) Bei größeren Projekten ist LKS berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen. Üblich ist eine Aufteilung von 50% bei Auftragserteilung und 50% bei Fertigstellung.

(4) Bei Zahlungsverzug ist LKS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung wird LKS den Auftraggeber zur Abnahme auffordern.

(2) Der Auftraggeber wird die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung prüfen und abnehmen. Erklärt der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist und verweigert er die Abnahme auch nicht unter Angabe von Mängeln, gilt die Leistung als abgenommen.

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 7 Gewährleistung

(1) LKS gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme.

(3) Im Falle eines Mangels wird LKS nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung neu erbringen (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 8 Haftung

(1) LKS haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von LKS oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von LKS beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet LKS nur, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) An den von LKS erstellten Werken (Designs, Texte, Code, Konzepte) gehen die Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über.

(2) LKS behält das Recht, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken in Portfolio, Website und Social Media zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Quellcode wird nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber übergeben, sofern nicht anders vereinbart.

§ 10 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der vertraglichen Zusammenarbeit zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung gilt über das Ende der Zusammenarbeit hinaus für einen Zeitraum von 2 Jahren.

§ 11 Kündigung

(1) Laufende Verträge können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei vorzeitiger Kündigung durch den Auftraggeber sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wuppertal, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.